Geschäfts- und Nutzungsbedingungen des YellowMap-Kartenservice „YellowMaps“

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§ 1 Allgemeines

YellowMaps ist ein Kartenservice der YellowMap AG, CAS-Weg 1-5, 76131 Karlsruhe. Mit YellowMaps bietet Ihnen die YellowMap AG die Möglichkeit, hochqualitatives Kartenmaterial für Ihre individuelle Anwendung zu nutzen. Dabei können Sie auf weltweites, werbefreies Kartenmaterial inklusive internationaler Straßenbeschilderung zugreifen. Tägliche Updates sorgen für eine hohe Aktualität der Karteninhalte, sodass Ihre Anwendung immer auf die neuesten Karten zugreift. Neben dem reinen Kartenmaterial stehen Ihnen mit YellowMaps auch  Features wie die weltweite Geokodierung, Routenberechnungen oder das Autocomplete zur Verfügung.

Abhängig vom Leistungsumfang wird YellowMaps sowohl in kostenloser als auch in kostenpflichtigen Versionen angeboten.

 

§ 2 Begriffsbestimmungen

Eine Transaktion ist der Abruf einer einzelnen YellowMaps-Serviceleistung durch den Nutzer, zum Beispiel eine Routenberechnung, eine Geo-Codierung oder Reverse-Geocodierung, ein Abruf eines Luftbildes oder eines Schrägbildfotos, eine einzelne geografische Suche via Webservice, eine Kartensession, ein Abruf einer statischen Karte (static map), eine Isochrone, eine Matrixroutenberechnung, eine Adressvalidierung, eine Adressnormalisierung, ein WMS-Abruf sowie ein Autocomplete-Wert.

Ein Autocomplete-Wert ist ein Vorschlag bzw. eine Vervollständigung der getätigten Nutzer-Eingabe, die auf einer Annahme beruht, welchen alphanumerischen Text der Nutzer tatsächlich eingeben möchte.

Eine Isochrone ist eine Entfernungslinie, die geographische Punkte verbindet, die innerhalb einer definierten Zeit von einem bestimmten Ausgangspunkt zum Beispiel zu Fuß oder per Auto erreicht werden können.

Ein WMS-Abruf ist ein Zugriff über eine Schnittstelle auf den YellowMaps KartenServer um ein Kartenbild abzufragen.

Ein Asset ist ein Objekt (Fahrzeug, Schiff, Flugzeug, Paket oder ähnliches), dessen Weg zum Beispiel per GPS nachverfolgt (getrackt) wird.

Printkarten sind vom Nutzer gefertigte Ausdrucke der YellowMaps-Karten oder Ausschnitten davon.

 

§ 3 Vertragsschluss

Unabhängig, ob die kostenlosen oder die kostenpflichtigen Leistungen von YellowMaps in Anspruch genommen werden, kommt zwischen dem Nutzer und YellowMap ein Vertrag zustande. Voraussetzung für jegliche Nutzung der YellowMaps-Services ist eine Registrierung des Nutzers. Bei seiner Registrierung hat der Nutzer zu bestätigen, dass er die vorliegenden Geschäfts- und Nutzungsbedingungen akzeptiert. Sofern sich seine persönlichen Daten ändern, hat der Nutzer dies YellowMap unverzüglich mitzuteilen. Ein Verstoß gegen diese Verpflichtung berechtigt YellowMap zur fristlosen Kündigung des Vertrages.

Mit der Eingabe seiner Daten in das Online-Registrierungsformular oder die Registrierung in anderer Weise bei YellowMap gibt der Nutzer ein Angebot auf Abschluss eines Vertrages ab. YellowMap nimmt dieses Angebot entweder durch ausdrückliche Erklärung oder durch die Gewährung des Zugangs zu den YellowMaps-Services an.

 

§ 4 Änderungen der vertraglichen Leistungen und der Vertragsgrundlagen

YellowMap ist berechtigt, sowohl die YellowMaps-Dienste (insbesondere Leistungsumfang und Preis) als auch die vertraglichen Grundlagen (einschließlich vorliegender allgemeiner Geschäfts- und Nutzungsbedingungen) jederzeit zu ändern. Verträge mit einer festen Laufzeit von maximal drei Monaten bleiben von solchen Änderungen unberührt. Für Verträge mit einer festen Laufzeit von mehr als drei Monaten sowie für unbefristete Verträge gelten die Änderungen mit einer Frist von einem Monat ab dem darauf folgenden Monatsersten. Der Nutzer ist berechtigt, in diesen Fällen den mit YellowMap bestehenden Vertrag zum Wirksamwerden der Vertragsänderungen außerordentlich zu kündigen; dies gilt nicht bei Preisanpassungen aufgrund einer Änderung der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

 

§ 5 Vertragslaufzeit

Sofern nicht anders bestimmt, wird eine Vertragslaufzeit nicht vereinbart.

Beide Parteien sind berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende zu kündigen.

Hiervon abweichend können beide Parteien den Vertrag über kostenfreie Leistungen jederzeit ohne Frist kündigen.

Das Recht beider Parteien, den Vertrag aus wichtigem Grund ohne Frist zu kündigen, bleibt unberührt.

Ein Rücktritt des Nutzers vom mit YellowMap abgeschlossenen Vertrag ist ausgeschlossen.

 

§ 6 Leistungen von YellowMap

YellowMap stellt dem Nutzer die Funktionalitäten und Volumina entsprechend dem vom Nutzer gewählten YellowMaps-Leistungspaket zur Verfügung.

Die Volumina bemessen sich unter anderem nach Transaktionen. Als eine Transaktion gelten eine Routenberechnung, eine Geo-Codierung oder Reverse-Geocodierung, ein Abruf eines Luftbildes oder eines Schrägbildfotos, eine einzelne geografische Suche via Webservice, ein Abruf einer statischen Karte (static map), eine Isochrone, eine Matrixroutenberechnung, eine Adressvalidierung, eine Adressnormalisierung, das Laden der Autocomplete-API als Autocomplete-Session, das Laden der Karte als Kartensession sowie ein WMS-Abruf. Eine Autocomplete-Session gilt bis zur Dauer von 10 Minuten als eine Nutzung, jeweils nach Ablauf von 10 Minuten gilt sie als neue Nutzung und ein neues Token muss generiert werden, sofern eine Anbindung via REST API erfolgt.

Sofern der Nutzer ihm gewährte Leistungsvolumina nicht ausschöpft, berechtigt ihn dies nicht zur Mindung des Entgelts. Nicht genutzte Leistungen verfallen nach dem in dem jeweiligen Leistungspaket genannten Zeitraum, in der Regel am Ende eines jeden Kalendermonats.

Sofern der Nutzer die gewählten Leistungsvolumina überschreitet, ist YellowMap berechtigt, für die Mehrnutzung eine Overage-Gebühr je Tausend Transaktionen in Höhe von EUR 3,00 zu berechnen. Beide Vertragsparteien sind jederzeit berechtigt, sich zwecks Änderung des Leistungspaketes (Upgrade) an die andere Partei zu wenden. Kommt eine Einigung der Parteien nicht zustande, ist YellowMap berechtigt, die Leistungen auf die vom Nutzer gebuchten Volumina zu beschränken und im übrigen zu sperren.

 

§ 7 Nutzungsrechte und Nutzungsbeschränkungen

  1. YellowMap gewährt ein einfaches Recht zur Nutzung von YellowMaps-Diensten. Der Nutzer ist mithin berechtigt, die YellowMaps-Services entsprechend dem gebuchten Leistungspaket zu nutzen. Der Nutzer ist berechtigt, YellowMaps-Daten nur insoweit zu cachen oder sonst wie zwischenzuspeichern, als dies zur vertragsgemäßen Nutzung der gebuchten Dienste erforderlich ist. Der Nutzer ist nicht zum Massen-Download von YellowMaps-Daten berechtigt. Der Nutzer ist nicht berechtigt, die YellowMaps-Daten zum Hauptbestandteil eines Werkes (zum Beispiel zu Stadtplänen) zu machen oder zu Zwecken des Direktmarketings zu nutzen. Es sei denn es besteht eine ausdrückliche schriftliche Erlaubnis seitens der YellowMap.
  2. Soweit der Nutzer zur Nutzung der YellowMaps-Dienste eigene Daten auf die Server von YellowMap hochlädt, hat er sicherzustellen, dass er hinsichtlich dieser Daten die erforderlichen Nutzungsrechte besitzt und dass er mit dem Upload nicht gegen Rechte Dritter oder geltende Gesetze verstößt, insbesondere nicht gegen strafrechtliche Verbote oder das Verbot sittenwidrigen Handelns.
  1. Ohne ausdrückliche schriftliche Vereinbarung mit YellowMap ist der Nutzer nicht berechtigt, Unterlizenzen zur Nutzung der von YellowMap bezogenen Dienste zu vergeben.
  1. Sofern der Kunde ein Passwort erhält: Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten für YellowMaps geheim zu halten und den Zugang gegen unbefugten Gebrauch zu schützen.
  1. Die von YellowMaps bezogenen Dienste dürfen nicht verändert werden. Namentlich muss der Reporting-Mechanismus implementiert bleiben, er darf nicht verändert und nicht entfernt werden. Copyright-Vermerke sowie Links zu YellowMaps, zu YellowMap und zu Dritten (zum Beispiel OpenStreetMap, Leaflet u.a.) müssen erhalten bleiben, ebenso wie die Kenntlichmachung „powered by YellowMap“. Abweichungen von diesen Lizenzbestimmungen können nur im Rahmen von Whitelabel-Lösungen individuell vereinbart werden; sie bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, ebenso wie die Änderung dieses Schriftformerfordernisses.
  1. YellowMap stellt die Dienste über ihre API zur Verfügung. Der Nutzer ist nicht berechtigt, unter Umgehung der API direkt auf Daten von YellowMaps zuzugreifen.
  1. YellowMaps-Daten darf der Nutzer nur auf frei zugänglichen Websites darstellen; die Darstellung auf Internet-Seiten mit Zugangsbeschränkung ist unzulässig, es sei denn, dieses Recht ist ausdrücklich Inhalt des YellowMaps-Leistungspakets.
  1. Für die kostenfreie Nutzung der YellowMaps-Dienste geltend zusätzlich folgende Einschränkungen:

a) Kostenfrei von YellowMaps bezogene Dienste müssen kostenfrei an Kunden des Nutzers weitergegeben werden.

b) Asset Tracking ist nicht gestattet.

c) Als Quelle der YellowMaps-Daten oder -Dienste muss in jedem Einzelfall YellowMaps angegeben und die Homepage von YellowMaps (YellowMaps.eu) verlinkt sein.

 

§ 8 Pflichten des Nutzers

YellowMap weist darauf hin, dass die zur Verfügung gestellten Dienste, insbesondere die Routenplanung, den Nutzer nicht davon entbinden, die im Verkehr erforderliche Sorgfalt walten zu lassen. Die Verkehrsregeln sind zu beachten, insbesondere bestehende Gefahrensgebote oder -verbote zu beachten, auch dann, wenn in der Routenplanung von YellowMaps nichts angegeben ist, oder wenn die Routenplanung von YellowMaps den vor Ort geltenden Regeln widersprechen.

Die Gefahr der Führung eines Fahrzeug auf einer von YellowMaps vorgeschlagenen Route trägt alleine der Fahrzeugführer; die Haftung des Fahrzeughalters bleibt unberührt.

Diese Hinweise sind vom Nutzer der YellowMaps-Dienste allen Personen weiterzugeben, denen der Nutzer Dienste von YellowMaps zur Verfügung stellt.

 

§ 9 Verfügbarkeit der YellowMaps-Dienste

Die YellowMaps-Dienste stehen den Nutzern 99,72 % der Zeit, bezogen auf ein Kalenderjahr, zur Verfügung.

 

§ 10 Haftung von YellowMap

Für kostenfrei zur Verfügung gestellte YellowMaps-Dienste haftet YellowMap nicht.

YellowMap haftet außerdem nicht für die Richtigkeit und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Daten. YellowMap haftet insbesondere nicht dafür, dass der Vorschlag einer Routenplanung tatsächlich (noch) existiert, von einem bestimmten Fahrzeug befahrbar, die kürzeste, schnellste oder sonst wie optimierte Strecke ist, oder andere Eigenschaften aufweist.

Sofern dem Nutzer durch die vertrags- und bestimmungsgemäße Nutzung der YellowMaps-Dienste ein Schaden entsteht, für den YellowMap dem Grunde nach haftet, haftet YellowMap der Höhe nach nur für den typischerweise bei Zustandekommen des Vertrages vorhersehbaren Schaden. Die Schadensersatzpflicht ist beschränkt auf die Höhe eines jährlichen Vertragsentgelts.

Von den Haftungsbeschränkungen dieser Vertrags- und Nutzungsbedingungen unberührt bleibt die Haftung von YellowMap für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit aufgrund schuldhafter und für sonstige Schäden aufgrund mindestens grob fahrlässiger Pflichtverletzung. Einer Pflichtverletzung und einem Verschulden von YellowMap stehen solche der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen gleich.

 

§ 11 Datenschutz

Bitte beachten Sie unsere Datenschutzhinweise unter https://www.yellowmaps.eu/datenschutz

 

§ 12 Sonstiges

  1. Änderungen des Vertrages bedürfen der Textform; dies gilt auch für einen Verzicht auf dieses Formerfordernis.
  2. Der Vertrag unterliegt deutschem Recht. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist der Sitz von YellowMap, sofern der Kunde Kaufmann ist oder seinen Sitz außerhalb Deutschlands hat.
  3. Sofern Bestimmungen eines Vertrages oder der allgemeinen Vertragsbedingungen unwirksam sind, berührt dies nicht die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen. Die unwirksamen Bestimmungen sind von den Parteien durch sachlich möglichst gleiche, rechtlich wirksame Bestimmungen zu ersetzen. Entsprechendes gilt bei Vertragslücken.